Die eierlegende Wollmilchsau Die eierlegende Wollmilchsau

ELWS: Ein Verfahren für effektive Parteitage – eigentlich eine gute Idee ;)

Wir haben für den Parteitag in Bochum einen ELWS-Demonstrator vorbereitet, um die Mitglieder auf das Verfahren aufmerksam und damit vertraut zu machen. Das Verfahren soll in Bochum nicht zur Bestimmung der Reihenfolge der Anträge verwendet werden.

Wir wollen mit der Aktion Aufklärungsarbeit leisten und das Verfahren unter BPT-Bedingungen verifizieren.

Hier jetzt mehr zu ELWS, was es ist, was es tut und welche Vorteile es bringt.

Wie kam es zu ELWS?

In Niedersachsen haben wir mit dem LPT 2009.1 einen glorreichen Fail hingelegt. Wir hatten einen konfusen Parteitag mit Beschlüssen in der Satzung, die nacher die Mehrheit eigentlich garnicht haben wollte und sich auch noch auf der Versammlung nicht daran hielt. Legendär ist auch die Rednerschlange für GO-Anträge, die länger war als die für Redebeiträge.

Der neu gewählte Vorstand war sich einig, dass man das Problem schnellstmöglich auf einem weiteren Parteitag lösen müsse. Dieser wurde für das Frühjahr 2010 angesetzt. Jetzt ging es darum, einen Weg zu finden, die Migtlieder an der Satzungsarbeit zu beteiligen und auf dem Parteitag sicher zu stellen, dass man möglichst mit allen Anträgen durch kommt. Das war die Geburtsstunde des ELWS. Die Beteiligung der Piraten und der Parteitag wurden ein großer Erfolg, wenn auch die Satzung bis heute nicht perfekt ist. ;)

ELWS kommt in Niedersachsen seit 2010 zur Anwendung und wurde auch schon von anderen Verbänden eingesetzt. Als wir es erfunden haben, hatten wir  keinen Namen für das System. Erst andere, die das Verfahren aufgegriffen haben, haben es dann ELWS genannt. Das ist die Kurzform von „Eierlegende Wollmilchsau“ und soll verdeutlichen, dass es viele Dinge tut. Der Einfachheit halber sprechen wir ELWS als „Elvis“ aus. Da verknotet man sich weniger die Zunge.

Welches Ziel hat ELWS?

ELWS ist ein ganzer Prozess zur Antragsvorbereitung. Der Prozess endet mit einem Vorschlag zur Reihenfolge über die Behandlung von Anträgen auf einer Versammlung. Diese Reihenfolge wird aufgrund der Präferenzen der Piraten vor Ort, auf der Versammlung bestimmt.

Die Reihenfolge der zu behandelnden Anträge ist so optimiert, dass voraussichtlich möglichst viele Anträge behandelt und zur Abstimmung gestellt werden können. Das bedeutet jedoch nicht, dass es bei dem Verfahren um Masse anstatt um Klasse geht. „Schlechte“ Anträge werden auch hier konsequent weiter hinten einsortiert.

Im Folgenden gehe ich nur auf die Endphase des Prozesses ein, die Bestimmung der Antragsreihenfolge.

Welche Vorteile hat ELWS?

Zunächst motiviert es die Piraten, sich schon im Vorfeld mit den Anträgen zu beschäftigen, denn ELWS stellt sicher, dass die Meinung der Piraten zu allen Anträgen gehört wird. Auf den bisherigen Bundesparteitagen wurde immer nur eine sehr geringe Zahl von Anträgen behandelt. Das führt dazu, dass sich Piraten auch nur selektiv vorbereiten. Man schätzt vorher ab, bei welchen Anträgen eine Vorbereitung lohnen könnte.

Zu Beginn der Versammlung wird die Präferenz der tatsächlich anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder ermittelt. Das ist deshalb wichtig, weil diese es sind, die sich dann auf der Versammlung mit diesen Anträgen beschäftigen und eine Entscheidung treffen müssen. Die abgefragte Präferenz entspricht sachlich einer Abfrage eines Meinungsbildes nach einer üblichen GO.

Zu jedem Antrag kann man Zustimmung, Ablehnung oder Enthaltung angeben. Zusätzlich kann noch abgefragt werden, ob man noch einen erhöhten Bedarf zur Debatte eines Themas hat. Dies kann man in der Debatte als Indikator nutzen, oder man kann entscheiden, dass Themen die noch Diskussion erfordern nachrangig behandelt werden sollen.

Die Piraten können ihre Präferenzen schon vor dem Parteitag festhalten und auf dem Parteitag z.B. während der Akkreditierung bereits abgeben. Ein elektronisches Tool kann das Auszählen beschleunigen.

Die Reihenfolge der Anträge wird dann durch die Zustimmung ermittelt, die diese Abfrage ergeben hat. Natürlich sollen dabei konkurrierende Anträge mit behandelt werden.

Durch diese Ordnung der Reihenfolge startet die Versammlung mit unkritischen Anträgen, die bei den Mitgliedern eine hohe Zustimmung erwarten lässt. Einfach ein guter Start, und nicht gleich zu Beginn ein Hammer-Thema, bei dem sich die Gemüter heiß diskutieren.

Die Vorteile im Überblick:

  • Good Start: Der Parteitag beginnt entspannt, mit Themen, bei  denen allgemein große Zustimmung herrscht und nicht mit Themen, die die Gemüter erregen und möglicherweise die Atmosphäre vergiften und  damit auch den weiteren Parteitag belasten.
  • Perfect Feedback: Alle Antragsteller erhalten ein Feedback der Versammlung, selbst wenn der Antrag nicht zur Sprache kommen konnte, erhält man von der Versammlung eine Bewertung.
  • Gute Anträge mit guten Erfolgsaussichten und wenig Diskussionsbedarf werden bevorzugt.  Das ermutigt auch Antragsteller, gute Anträge einzureichen.
  • Es können mehr Anträge bearbeitet werden. Damit motiviert man Antragsteller, Anträge einzubringen. In der Vergangenheit wurden Antragsteller stark demotiviert, wenn ein Antrag über Jahre hinweg nie zur Verhandlung kam.
  • Auch kurze Anträge, die eigentlich nur formalen Charakter und eine breite Zustimmung haben (z.B. kleine Korrekturen am vorhandenen Programm) haben eine Aussicht, behandlet zu werden.
  • Auch auf einem Wahlparteitag können zahlreiche Anträge behandelt werden; der Antragsstau kann abgearbeitet werden
  • Es wird das auf dem Parteitag bestimmt, was die Anwesenden auch auf dem Parteitag diskutieren wollen.
  • Lange Rednerschlangen zu Anträgen mit eindeutiger Meinung des Plenums können vermieden werden.
  • Die Antragsreihenfolge für die zu diskutierenden Anträge ergibt  sich automatisch aus dem Verfahren, wobei die Anträge nach  Erfolgswahrscheinlichkeit sortiert werden
  • Piraten werden dazu motiviert, sich vorzubereiten, da verlässlich die Meinung zu allen Anträgen abgefragt wird
  • Eine elektronische Vorbereitung und schnelle Auswertung vor Ort ist möglich.
  • ELWS verbessert die Quote angenommener Anträge um >52%. Gleichzeitig können ~167% mehr Anträge in der gleichen Zeit behandelt werden ELWS ist damit bis um den Faktor 5,6 effizienter. Das bedeutet, man kann auf einem Parteitag etwa so viel erreichen wo man bei den bisherigen Verfahren mehrere Parteitage benötigte. (http://wiki.piratenpartei.de/ELWS/Effizienz)

Als ganz wichtig und ganz entscheidend ist festzuhalten, dass das Verfahren eine Debatte nicht einschränkt. Das wäre auch garnicht zulässig. Schon zum Schutz der Minderheiten muss immer mindestens ein Redebeitrag pro und contra möglich sein. Das Verfahren setzt viel mehr auf die Vernunft und Verantwortung der Teilnehmer der Versammlung, unnötige Redebeiträge zu vermeiden.

Unterschiede zum LQFB

Man könnte nun sagen, LQFB leistet ähnliches, wie ELWS. Doch das stimmt nur zum Teil. LQFB wird wegen seiner beireits bei der Einführung vorhandenen Kritik von vielen aktiven Piraten nicht genutzt. Diese Piraten werden dann nicht gehört. Zudem bildet das LQFB einen kontinuierlichen Prozess ab, wohingegen das ELWS ausschließlich zur Vorbereitung der Versammlung Anwendung findet.

Die Entscheider auf einem Parteitag sind andere Menschen, als die Delegierten im LQFB. Das ELWS zieht gerade aus der Übereinstimmung der Teilnehmer der Versammlung wie der Teilnehmer am ELWS seinen großen Vorteil. ELWS bildet einen direktdemokratischen, basisdemokratischen Prozess ab. Es legt die Präferenzen so, wie die Teilnehmer der Versammlung die Präferenzen sehen. Die Teilnehmer werden in dem, worüber sie Abstimmen, nicht fremdbestimmt. Genau dieser „Trick“ ermöglicht eine zügige Bearbeitung der Themen durch das oberste Organ der Partei. Rein formal darf sich der Parteitag hier garnicht rein reden lassen. Das wird bisher formal dadurch erreicht, dass der Parteitag zunächst über die Tagesordnung debatiert. Mit ELWS kann man sich diese Debatte sparen, denn es kommt automatisch dran, was die Leute vor Ort bestimmen.

Unterm Strich ist ELWS und LQFB nicht als konkurrierend, sondern eher als sich ergänzend anzusehen. Beide Systeme haben ihre Stärken auf unterschiedlichen Foki.

Wie kann ich ELWS ausprobieren oder unterstützen?

Wir haben das Online-Tool für ELWS-Abfragen zu den Anträgen in Bochum hier online gestellt: http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#elws=1

Bitte fülle das aus und gebe deinen Code am ELWS-Schalter auf dem Parteitag in Bochum ab. Wir werten das aus und informieren darüber.

Vielen Dank,
Euer ELWS-Team

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