Wozu Überwachung?

(Video: 1:23:00)

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Anke Domscheidt-Berg und Daniel Domscheidt-Berg referieren über die aktuellen Überwachungsprogramme.

Warum richtet man Geheimdienste ein?

Braucht man einen Geheimdienste auch wenn man eine inkludierte Welt schafft, eine Welt, die die Bürger mit einbezieht, in der die Information frei ist?

Wussten die Regierungsparteien der letzten Legislaturperioden von nichts?
(CDU, CSU, FDP, SPD, Grüne)

Wie ist die Situation in Deutschland, durch deutsche Behörden?

Wie hält man sich in Deutschland an die Gesetze?

Hat der Missbrauch von Daten rechtliche Konsequenzen?

Trivia

Innenminister Friedrich schützt sich sich vor Überwachung unter anderem durch das Verwenden von 5 verschiedenen Mobiltelefonen. Daniel Domscheidt-Berg erklärt, warum diese Methode nicht schützt. – Und das schon alleine aufgrund von Metadaten, wie sie bei der Vorratsdatanspeicherung gesammelt werden.

Die Schreckensvisionen von George Orwell haben wir längst schon hinter uns gelassen.

Heute ist man schon verdächtig, wenn man nach „Schnellkochtopf“ und „Rucksack“ im Internet sucht.
Ein Überfallkommando der Behörden hat daraufhin das Haus gestürmt.

Schnellkochtöpfe eignen sich nicht nur zum Bau von Bomben oder zum Kochen von Kartoffeln, in Frankreich werden Schnellkochtöpfe zum Lagern von hoch radioaktivem Plutonium verwendet.

In den USA gibt es ein Programm, das die Daten von den wesentlichen Behörden und Geheimdiensten abgleicht. 2008 waren in dieser Datenbank 8 Mio. Menschen als „verdächtig“ geführt (2,5% der Bevölkerung). Das Programm für nationale Sicherheit sieht vor, dass diese Menschen im Falle eines nationalen Notstands interniert werden.

Während der Flutkatastrophe in New Orleans war die Stimmung der Bevölkerung aufgrund des katastrophalen Krisenmanagements mehrfach kurz vor dem Umkippen. Als Konsequent wurden Lager zur Internierung errichtet, damit diese bei Bedarf zur Verfügung stehen.

Mehrere Piraten wollten von der NSA wissen, ob sie in deren Datenbanken geführt werden. Sie berufen sich dabei auf den „Freedom of Information Act“, dem Informationsfreiheitsgesetz. Die Antwort: Eine Antwort den Anfragenden gegenüber würde die nationale Sicherheit der USA gefährden.

Links

  • Buchempfehlung: Überwachtes Deutschland
    Die alte Bundesrepublik zwischen 1949 und 1989 war ein großer, effizienter und effektiver Überwachungsstaat. Das Buch liefert neue Erkenntnisse aufgrund einer umfassenden und intensiven Auswertung von bislang nicht erforschten, zumeist unzugänglichen und vielfach noch als geheim eingestuften Akten der Bundesregierung und der ehemaligen Besatzungsmächte USA und Großbritannien.

 

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