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Steuerreform: Grundeinkommen

Betrachten wir das Grundeinkommen mal aus einem andern Blickwinkel: Das Bedingungslose Grundeinkommen ist eine Art Steuerfreibetrag, der den Menschen ermöglicht sich selbst zu verwirklichen. Das Grundeinkommen Warum das Grundeinkommen nichts ist, als eine faire Steuererstattung und warum es ok ist, dass auch Reiche ein Grundeinkommen bekommen: In Deutschland gibt man durchschnittlich etwa 2/3 seines Geldes […]

Überwachungsstaat – Was ist das?

(Videos: 10:47 / 1:28) Was ist ein Überwachungsstaat? Seit den Enthüllungen von Prism und Tempora, den Überwachungs-Programmen der USA und Großbritannien, hört man die Warnung vor einem Überwachungsstaat. Doch, was hat es damit auf sich? Wenn du dich gegen Überwachung engagieren willst, nimm an einer dieser Petitionen teil: http://www.stopsurveillance.org/ http://www.change.org/prism Diese Animation zeigt die Gefahren […]

Bild: Videoüberwachung zu ihrem eigenen Schutz

Videoüberwachung illegal

Ich habe für die PIRATEN beim Landesdatenschutzbeauftragten Anzeige gegen die Stadt Wolfsburg erstattet, da die Videoüberwachung in Wolfsburg am Nordkopf, auf der Porschestraße und am Willy-Brandt-Platz unserer Ansicht nach nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Schon im Februar hatte unsere Ratsfraktion per Antrag gefordert, dass die Videoüberwachung gesetzeskonform stattfinden müsse. Dies hatten die übrigen Ratsfraktionen jedoch […]

Endlagerfrage lösen

Aus dem Regierungsprogramm der CDU/CSU: Endlagerfrage lösen aus Verantwortung für unsere Kinder und Enkel Wie die Frage des Ausstiegs aus der Kernenergie wollen wir auch die Endlagersuche gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern  lösen. [CDU/CSU] Ich als Pirat sage: Die Frage des Atomausstiegs wurde dadurch „gelöst“, dass hunderttausende von Bürgern auf die Straße gegangen sind. […]

Wasserprobe

Gas im Trinkwasser?

Gelangt Gas aus Fracking-Bohrungen in das Trinkwasser? Die Industrie verneinte dies bisher. Wissenschaftler der Duke-Universität in den USA haben Trinkwasserbrunnen in der Umgebung von Gasbrunnen untersucht. Das Max Planck Institut in Jena bestätigt die aufschlussreichen Erkenntnisse. Die Studie Die Wissenschaftler untersuchten 141 Wasserproben aus privaten Trinkwasserbrunnen im Gebiet des Marcellus Gas-Schelfes im Norden von Pennsylvania. […]

Fracking – Wer ist dagegen? Wer dafür?

Ich habe mir die Wahlprogramme der Parteien angesehen und nachgeschaut, wie sie zu Fracking stehen. Das überraschende, fast alle Parteien haben eine nahezu identische Position. Nur Piraten und Linke lehnen Fracking ab. Jürgen Stemke Fracking-Befürworter Für alle Befürworter gilt: Fracking soll erlaubt werden, sobald keine giftigen Chemikalien verwendet werden. Damit könnte je nach Auslegung Fracking […]

Schmutziges Wasser - Foto moonightbulb

Wer sauberes Wasser will ist Terrorist

In den USA werden jetzt Menschen damit bedroht, als entrechtete Terroristen behandelt zu werden, wenn sie Sorgen um ihr Trinkwasser zur Sprache bringen. Wer verbreitet hier eigentlich Terror? Bedenken zu Fracking = Terrorismus? In den USA haben sich Bürger aus Maury County mit ihrem zuständigen Amt für Umweltschutz getroffen. Gegenüber den Behörden äußerten sie ihre […]

Wahlprogramm der CDU/CSU

Es gibt einen Leak des Wahlprogramms der CDU/CSU. Ich hab mir einige Stellen mal angesehen und möchte sie gerne kommentieren. Viel Spass damit. Jürgen Stemke Bei den Piraten wird das Programm von den Parteimitgliedern gemacht. Jeder kann sich einbringen, jeder ist gleichwertig. Das Wahlprogramm der Piraten zur Bundestagswahl steht seit April 2013. Bei der CDU/CSU […]

Deutschland ein Entwicklungsland?

Warum wir Netzneutralität und ein Recht auf Internet brauchen und warum es gerechtfertigt ist. Jürgen Stemke Netzneutralität Die Netzneutralität ist in Deutschland nicht festgeschrieben. Damit gibt es in Deutschland noch keine rechtssichere Entwicklung zu diesem Thema. Ein ganz klarer Hinweis darauf, dass Deutschland sich in diesem Thema noch nicht entwickelt hat. Netzneutralität hat es in […]

Grafik: wissen-was-jeder-macht - Bild Netzpolitik.org 830x320

Schütze dich vor Spitzel und Spionen

Reblog & Update vom 5. Mai 2013 „Prism” ver­stößt kapi­tal gegen unsere gesell­schaft­li­chen Grund­sätze und Grund­werte. Dirk Hilbrecht Nach Bekanntwerden der umfanreichen Spitzel-Praxis der USA stellen sich Fragen. Wer bespitzelt noch? Wie bespitzelt Deutschland die Bürger? Wie können die Menschen ihre Privatsphäre schützen? .. Sicher macht Internet Spass Zunächst muss sich jeder selber schützen. Das […]

NSA-Gebäude bei Nacht (Foto: NSA)

NSA-Leak zum Download

Edward Snowden hält die Welt in Atem. Weil er an die Öffentlichkeit bringt, wie die USA die eigenen Bürger und Bürger vieler Staaten systematisch ausspioniert. Auch jeder deutsche Bürger wird durch die USA unter Generalverdacht gestellt. Auf den Servern der Piratenpartei stehen die bisher veröffentlichten Geheimdokumente zum Download zuf Verfügung, aus denen die Schnüffel-Praxis der […]

Fracking Bohrstelle mit mobiler Ausrüstung für den Frack-Vorgang. Dieselmotoren sorgen für den hohen Druck.

11 Gründe für Fracking entzaubert

In dieser Übersicht beziehe ich Stellung zu Argumenten, die für Fracking sprechen. Wie immer gilt: Informier Dich. Denke Selbst. Jürgen Stemke Schiefergas kann die Versorgung mit Erdgas für 100 Jahre sichern? Wieviel Schiefergas gibt es und wo will man Fracking in Deutschland einsetzen? Die Schätzungen über die förderbaren Vorkommen in Deutschland schwanken stark. Sie gehen […]

Beschwer Dich bei der Polizei - Anleitung zu zivilem Gehorsam, oder: wie man sich maximal bürokratisch beschwert.

Beschwer Dich bei der Polizei

Beschwer Dich bei der Polizei – Anleitung zu zivilem Gehorsam, oder: wie man sich maximal bürokratisch beschwert. Am Wochenende kam es bei einer Demonstration in Frankfurt zu besonders massiven Verletzungen des Demonstrationsrechts und der Freiheitsrechte von Bürgern. Die Polizei rechnet damit, dass aufgrund der sehr fragwürdigen Einkesselung bei der #Blockupy Demonstration am 1. Juni 2013, […]

Grafik Gas Migration

Fracking: Wie sicher sind Bohrungen?

Auf dieser Seite möchte ich einen Umstand beleuchten, der in der Debatte seltsamerweise kaum erwähnt wird, für mich aber einen der zentralen Punkte darstellt, weshalb man das Schiefergas-Fracking nicht anwenden sollte. Wie immer gilt: Informier Dich. Denke Selbst. Jürgen Stemke Eine Bohrung besteht aus einem Loch, in das ein Rohr kommt. Der Zwischenraum zwischen Rohr […]

Fracking: Rot-Grün vereinbart Genehmigung in Niedersachsen

Piraten beobachten die Pläne der Landesregierung sehr kritisch. Diese möchte Fracking in Niedersachsen erlauben. Die Koalition hat vereinbart, Fracking nach Prüfungen und einer Beteiligung der Öffentlichkeit zu ermöglichen. Beide Parteien bleiben deutlich hinter ihren klaren Forderungen aus dem Wahlkampf zurück, auch wenn eine obligatorische Umweltverträglichkeitsprüfung den Stopp von Fracking bewirken kann – aber nicht muss. […]