Strompreise in Deutschland: Haushalte / Industrie / Energieintensive Industrie

Strom geht auch günstig

Wie die Energiewende künstlich teuer gehalten wird, wie das Quotenmodell funktioniert und wie man die Bürger beim Strompreis deutlich entlasten kann, darum geht es in diesem Beitrag. Nachdem die Monopolkommission der Regierung sich für ein Quotenmodell bei der Energiewende ausgesprochen hat, hat nun auch die FDP nochmals bekräftigt, dass auch sie weiterhin für das Quotenmodell […]

Nimm den Bus nicht zu voll

Gestern war ich auf der Podiums-Diskussion des Phoenix-Gymnasiums. Die Schüler  hatten sich auf dort über überfüllte Schulbusse beschwert. Ich habe Schülern vorgeschlagen in den Bus nicht einzusteigen wenn er überfüllt ist und habe die These vertreten, dass die Politik ggf. schneller reagiert, wenn Schüler nicht zur Schule kommen können. Ich meine diesen Vorschlag ernst. Es […]

Bild: Videoüberwachung zu ihrem eigenen Schutz

Videoüberwachung illegal

Ich habe für die PIRATEN beim Landesdatenschutzbeauftragten Anzeige gegen die Stadt Wolfsburg erstattet, da die Videoüberwachung in Wolfsburg am Nordkopf, auf der Porschestraße und am Willy-Brandt-Platz unserer Ansicht nach nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Schon im Februar hatte unsere Ratsfraktion per Antrag gefordert, dass die Videoüberwachung gesetzeskonform stattfinden müsse. Dies hatten die übrigen Ratsfraktionen jedoch […]

Endlagerfrage lösen

Aus dem Regierungsprogramm der CDU/CSU: Endlagerfrage lösen aus Verantwortung für unsere Kinder und Enkel Wie die Frage des Ausstiegs aus der Kernenergie wollen wir auch die Endlagersuche gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern  lösen. [CDU/CSU] Ich als Pirat sage: Die Frage des Atomausstiegs wurde dadurch „gelöst“, dass hunderttausende von Bürgern auf die Straße gegangen sind. […]

Fracking – Wer ist dagegen? Wer dafür?

Ich habe mir die Wahlprogramme der Parteien angesehen und nachgeschaut, wie sie zu Fracking stehen. Das überraschende, fast alle Parteien haben eine nahezu identische Position. Nur Piraten und Linke lehnen Fracking ab. Jürgen Stemke Fracking-Befürworter Für alle Befürworter gilt: Fracking soll erlaubt werden, sobald keine giftigen Chemikalien verwendet werden. Damit könnte je nach Auslegung Fracking […]

Schmutziges Wasser - Foto moonightbulb

Wer sauberes Wasser will ist Terrorist

In den USA werden jetzt Menschen damit bedroht, als entrechtete Terroristen behandelt zu werden, wenn sie Sorgen um ihr Trinkwasser zur Sprache bringen. Wer verbreitet hier eigentlich Terror? Bedenken zu Fracking = Terrorismus? In den USA haben sich Bürger aus Maury County mit ihrem zuständigen Amt für Umweltschutz getroffen. Gegenüber den Behörden äußerten sie ihre […]

Polystyrol-Verkleidung

Energieeffizienz & Energieeinsparung

Aus dem Leak des Regierungsprogramms der CDU/CSU Energieeffizienz erhöhen und Energieeinsparung fördern Gebäudesanierung wir [werden] das erfolgreiche CO2-Gebäudesanierungsprogramm fortsetzen. [Regierungsprogramms der CDU/CSU] Ich als Pirat sage: Das Gebäudesanierungsprogramm ist nicht erfolgreich. Das Anbringen von meist Polystyrolplatten (im Volksmund Styropor genannt) auf die Außenseite von Gebäuden führt zu keiner signifikanten Verbesserung des Energiebedarfs. Das sagt inzwischen […]

Heftiger Protest der CSU gegen Windräder (Zeitungsausschnitt Münchner Merkur / Isar Loisachbote, 23.01.1212)

Energiewende vor Ort

Aus dem Leak des Regierungsprogramms der CDU/CSU Energiewende braucht Akzeptanz vor Ort Das ist richtig. Aber was die CDU/CSU drunter versteht, trägt dem Anspruch nicht Rechnung. Wir wollen erreichen, dass die Bürgerinnen und Bürger sich auch finanziell am Ausbau und Nutzen der Netze beteiligen können. [Regierungsprogramms der CDU/CSU] Ich als Pirat sage: Ich halte es […]

Wahlprogramm der CDU/CSU

Es gibt einen Leak des Wahlprogramms der CDU/CSU. Ich hab mir einige Stellen mal angesehen und möchte sie gerne kommentieren. Viel Spass damit. Jürgen Stemke Bei den Piraten wird das Programm von den Parteimitgliedern gemacht. Jeder kann sich einbringen, jeder ist gleichwertig. Das Wahlprogramm der Piraten zur Bundestagswahl steht seit April 2013. Bei der CDU/CSU […]

Schavan, vom Täter zum Opfer stilisiert - Häme im Netz

Schavan: Vom Täter zum Opfer stilisiert

Am Wochenende ist es wieder einmal passiert. Wir haben einen Täter, und der wird plötzlich zum Opfer seiner Opfer stilisiert. Die eigentlichen Opfer werden beiseite geschoben, gar verhärmt und selbst angeklagt. Nein, diesmal geht es nicht darum, dass ein Mensch selbst schuld daran sei, was ihm widerfahren ist. Die Welt klagt darüber, dass die Täuschung […]

Piraten wählen!

Landtagswahl in Niedersachsen ist entschieden

Zunächst: Danke an alle, die bei dieser Wahl mitgeholfen haben! Den Wahlkämpfern auf der Straße, den Piraten in der Logistik, den Designern und den Leuten, die unermüdlich bis zu drei Pressemitteilungen pro Tag heraus gegeben haben. Und ganz wichtig: Danke an alle, die an die Piraten glauben und die die Piraten gewählt haben! Die Wahl […]

Arbeitsamt - Armutsamt, Foto: leralle

Wahlwerbung und die Wirklichkeit –    Arbeitsplätze

Die FDP wirbt um die Zweitstimme der Wähler. Wenn ich die Aussagen und Desinformation der FDP lese, geht mir regelmäßig die Hutschnur hoch und ich habe den Kaffee dicke. Ich habe darüber schon zu Fracking und zur Energiewende geschrieben. Heute möchte ich gerne Kernthemen des Wahlkampfs der FDP kurz ausleuchten. Die FDP wirbt um die […]

schwarz grün gepunktet

Schwarz-Grün?

Bei den Grünen ist die Diskussion um Schwarz-Grüne Koalitionen neu entbrannt. Das Spannende dabei nach wie vor: Es gibt kein klares Dementi gegen Schwarz-Grün von Seiten der Grünen. Dass die Grünen ihnen als ureigene Werte zugeschriebene Positionen „vergessen“, um an einer Regierung beteiligt zu sein, das haben wir in der Vergangenheit schon öfter erlebt. Nicht […]

Keine Information in Gorleben - Das sieht düster aus

Besichtigung ausgeschlossen – Transparenz Gorleben

Eine aktuelle Verfügung erlaubt es nicht, dass Besucher in das Bergwerk in Gorleben einfahren können. Ich hatte dazu bereits Herrn Altmaier auf Twitter angesprochen. Es stellen sich einige Fragen. Warum ist es notwendig, dass der angeordnete Baustopp auch verbietet, Besucher in das Bergwerk zu lassen? Ist das unbedingt erforderlich? Aus welchen Gründen? Wo kann man […]

In der Asse, mit den Händen in der Tasche macht man nur ein dummes Gesicht.

Machen statt labern – Ein Asse-Rant

Zunächst ein Rant, im Anschluss mehr Infos vom Asse-Infoabend 2012-09-25 in Wolfenbüttel Die Bürger sind entsetzt, wie langsam es bei der Rückholung des Atommülls aus der Asse voran geht. Man bekommt den deutlichen Eindruck, man will nicht, dass es schnell geht. Jedes Jahr das man länger braucht, erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass das Zeug drin bleibt […]