Strompreise in Deutschland: Haushalte / Industrie / Energieintensive Industrie

Strom geht auch günstig

Wie die Energiewende künstlich teuer gehalten wird, wie das Quotenmodell funktioniert und wie man die Bürger beim Strompreis deutlich entlasten kann, darum geht es in diesem Beitrag. Nachdem die Monopolkommission der Regierung sich für ein Quotenmodell bei der Energiewende ausgesprochen hat, hat nun auch die FDP nochmals bekräftigt, dass auch sie weiterhin für das Quotenmodell […]

Bild: Videoüberwachung zu ihrem eigenen Schutz

Videoüberwachung illegal

Ich habe für die PIRATEN beim Landesdatenschutzbeauftragten Anzeige gegen die Stadt Wolfsburg erstattet, da die Videoüberwachung in Wolfsburg am Nordkopf, auf der Porschestraße und am Willy-Brandt-Platz unserer Ansicht nach nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Schon im Februar hatte unsere Ratsfraktion per Antrag gefordert, dass die Videoüberwachung gesetzeskonform stattfinden müsse. Dies hatten die übrigen Ratsfraktionen jedoch […]

Fracking – Wer ist dagegen? Wer dafür?

Ich habe mir die Wahlprogramme der Parteien angesehen und nachgeschaut, wie sie zu Fracking stehen. Das überraschende, fast alle Parteien haben eine nahezu identische Position. Nur Piraten und Linke lehnen Fracking ab. Jürgen Stemke Fracking-Befürworter Für alle Befürworter gilt: Fracking soll erlaubt werden, sobald keine giftigen Chemikalien verwendet werden. Damit könnte je nach Auslegung Fracking […]

Piraten wählen!

Landtagswahl in Niedersachsen ist entschieden

Zunächst: Danke an alle, die bei dieser Wahl mitgeholfen haben! Den Wahlkämpfern auf der Straße, den Piraten in der Logistik, den Designern und den Leuten, die unermüdlich bis zu drei Pressemitteilungen pro Tag heraus gegeben haben. Und ganz wichtig: Danke an alle, die an die Piraten glauben und die die Piraten gewählt haben! Die Wahl […]

Arbeitsamt - Armutsamt, Foto: leralle

Wahlwerbung und die Wirklichkeit –    Arbeitsplätze

Die FDP wirbt um die Zweitstimme der Wähler. Wenn ich die Aussagen und Desinformation der FDP lese, geht mir regelmäßig die Hutschnur hoch und ich habe den Kaffee dicke. Ich habe darüber schon zu Fracking und zur Energiewende geschrieben. Heute möchte ich gerne Kernthemen des Wahlkampfs der FDP kurz ausleuchten. Die FDP wirbt um die […]

schwarz grün gepunktet

Schwarz-Grün?

Bei den Grünen ist die Diskussion um Schwarz-Grüne Koalitionen neu entbrannt. Das Spannende dabei nach wie vor: Es gibt kein klares Dementi gegen Schwarz-Grün von Seiten der Grünen. Dass die Grünen ihnen als ureigene Werte zugeschriebene Positionen „vergessen“, um an einer Regierung beteiligt zu sein, das haben wir in der Vergangenheit schon öfter erlebt. Nicht […]

Strompreise in Deutschland: Haushalte / Industrie / Energieintensive Industrie

Wahlwerbung und die Wirklichkeit – Strompreise

Die FDP wirbt um die Zweitstimme der Wähler. Wenn ich die Aussagen und Desinformation der FDP lese, geht mir regelmäßig die Hutschnur hoch und ich habe den Kaffee dicke. Ich habe darüber schon zu Fracking und zur Energiewende geschrieben. Heute möchte ich gerne Kernthemen des Wahlkampfs der FDP kurz ausleuchten. Die FDP wirbt um die Zweitstimme. […]

Wahlwerbung und die Wirklichkeit – Schulden

Hinweis: Hier ging es um die Wahl in Niedersachsen. Der Inhalt dürfte dennoch übertragbar sein. Die FDP wirbt um die Zweitstimme der Wähler. Wenn ich die Aussagen und Desinformation der FDP lese, geht mir regelmäßig die Hutschnur hoch und ich habe den Kaffee dicke. Ich habe darüber schon zu Fracking und zur Energiewende geschrieben. Heute […]

Keine Information in Gorleben - Das sieht düster aus

Besichtigung ausgeschlossen – Transparenz Gorleben

Eine aktuelle Verfügung erlaubt es nicht, dass Besucher in das Bergwerk in Gorleben einfahren können. Ich hatte dazu bereits Herrn Altmaier auf Twitter angesprochen. Es stellen sich einige Fragen. Warum ist es notwendig, dass der angeordnete Baustopp auch verbietet, Besucher in das Bergwerk zu lassen? Ist das unbedingt erforderlich? Aus welchen Gründen? Wo kann man […]

Energiewende

Energiewende beschleunigen, Kostenträger entlasten

Dieser Artikel erschien bereits in ähnlicher Form bei den AntiAtomPiraten. Nachdem wir im Mai durch die Aussagen des Umweltpolitischen Sprechers der FDP im Niedersächsischen Landtag über seine Ansichten zum Fracking doch sehr irritiert waren, dürfen wir uns heute schon wieder wundern. Dr. Gero Hocker (FDP, Umweltpolitischer Sprecher der Fraktion im Landtag Niedersachsen) spricht sich dafür […]

Strompreise in Deutschland: Haushalte / Industrie / Energieintensive Industrie

Förderung der Erneuerbaren Energien verändern – und warum die Ansätze der FDP falsch sind

Nachdem uns im Mai die Aussagen des Umweltpolitischen Sprechers der FDP im Niedersächsischen Landtag über seine Ansichten zum Fracking doch sehr irritiert haben, dürfen wir uns heute schon wieder wundern. Dr. Gero Hocker spricht sich dafür aus, die Förderung der Energiewende zu kürzen und damit die Schultern, die die Energiewende derzeit stemmen, um 52 Mrd. […]

Piraten wählen!

Ist die Wahl recht?

Ahoi, Ich bin mal gespannt… Wenn die Presse es dilettantisch nennt, wenn man zum sorgfältig wählen mal länger braucht, dann möchte ich gerne wissen, wie die Presse das nennt, wenn man es so verbockt, wie die Regierungskoalition. Das BVerfG hat das Wahlrecht gekippt und gibt keine Schonfrist mehr. Das Wahlrecht muss verfassungstreu werden, vor der […]

Stellungnahme der FDP zu Fracking

Die FDP-Fraktion des Landtags Niedersachsen bezieht unter dem viel versprechenden Titel „Fakten zu Fracking.“ Stellung zum Thema Fracking. Update: Die Seite wurde inzwischen entfernt. Hier eine Kopie der Seite. Eine Umfrage der FDP ergab, dass 96% Fracking ablehnen. Dennoch setzt sich die FDP nach wie vor für Frackig ein. Im folgenden werden wir die Stellungnahme […]