Nimm den Bus nicht zu voll

Gestern war ich auf der Podiums-Diskussion des Phoenix-Gymnasiums. Die Schüler  hatten sich auf dort über überfüllte Schulbusse beschwert. Ich habe Schülern vorgeschlagen in den Bus nicht einzusteigen wenn er überfüllt ist und habe die These vertreten, dass die Politik ggf. schneller reagiert, wenn Schüler nicht zur Schule kommen können. Ich meine diesen Vorschlag ernst. Es […]

Atomkraft und Kinderkrebs

Hinweis: Zeitliche Bezüge dieses Artikels beziehen sich auf August 2013, soweit nicht anders gekennzeichnet. In den letzten Tagen gab es wieder neue Nachrichten über neue Fälle von Schilddrüsenkrebs bei Kindern in Fukushima. Inzwischen sind dort 210.000 Kinder untersucht. Es gibt 18 bestätigte Krebsfälle und 25 Verdachtsfälle, bei denen Krebs nicht zweifelsfrei nachgewiesen ist. Diese Fälle […]

Steuerreform: Grundeinkommen

Betrachten wir das Grundeinkommen mal aus einem andern Blickwinkel: Das Bedingungslose Grundeinkommen ist eine Art Steuerfreibetrag, der den Menschen ermöglicht sich selbst zu verwirklichen. Das Grundeinkommen Warum das Grundeinkommen nichts ist, als eine faire Steuererstattung und warum es ok ist, dass auch Reiche ein Grundeinkommen bekommen: In Deutschland gibt man durchschnittlich etwa 2/3 seines Geldes […]

Edward Snowden wird in Deutschland erwartet

Aus dem Programm der Piratenpartei: Whistleblower in der öffentlichen Verwaltung und im privaten Sektor gesetzlich schützen Die Piratenpartei setzt sich für eine allgemeine und umfassende gesetzliche Regelung zum Schutz von Personen ein, die Fälle von Korruption, Insiderhandel oder Ethikverstößen öffentlich machen (sogenannte „Whistleblower“). Das von Deutschland bereits unterzeichnete Strafrechtsübereinkommen über Korruption des Europarates muss inkl. […]

Bild: Videoüberwachung zu ihrem eigenen Schutz

Videoüberwachung illegal

Ich habe für die PIRATEN beim Landesdatenschutzbeauftragten Anzeige gegen die Stadt Wolfsburg erstattet, da die Videoüberwachung in Wolfsburg am Nordkopf, auf der Porschestraße und am Willy-Brandt-Platz unserer Ansicht nach nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Schon im Februar hatte unsere Ratsfraktion per Antrag gefordert, dass die Videoüberwachung gesetzeskonform stattfinden müsse. Dies hatten die übrigen Ratsfraktionen jedoch […]

Endlagerfrage lösen

Aus dem Regierungsprogramm der CDU/CSU: Endlagerfrage lösen aus Verantwortung für unsere Kinder und Enkel Wie die Frage des Ausstiegs aus der Kernenergie wollen wir auch die Endlagersuche gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern  lösen. [CDU/CSU] Ich als Pirat sage: Die Frage des Atomausstiegs wurde dadurch „gelöst“, dass hunderttausende von Bürgern auf die Straße gegangen sind. […]

Fracking – Wer ist dagegen? Wer dafür?

Ich habe mir die Wahlprogramme der Parteien angesehen und nachgeschaut, wie sie zu Fracking stehen. Das überraschende, fast alle Parteien haben eine nahezu identische Position. Nur Piraten und Linke lehnen Fracking ab. Jürgen Stemke Fracking-Befürworter Für alle Befürworter gilt: Fracking soll erlaubt werden, sobald keine giftigen Chemikalien verwendet werden. Damit könnte je nach Auslegung Fracking […]

Schmutziges Wasser - Foto moonightbulb

Wer sauberes Wasser will ist Terrorist

In den USA werden jetzt Menschen damit bedroht, als entrechtete Terroristen behandelt zu werden, wenn sie Sorgen um ihr Trinkwasser zur Sprache bringen. Wer verbreitet hier eigentlich Terror? Bedenken zu Fracking = Terrorismus? In den USA haben sich Bürger aus Maury County mit ihrem zuständigen Amt für Umweltschutz getroffen. Gegenüber den Behörden äußerten sie ihre […]

Polystyrol-Verkleidung

Energieeffizienz & Energieeinsparung

Aus dem Leak des Regierungsprogramms der CDU/CSU Energieeffizienz erhöhen und Energieeinsparung fördern Gebäudesanierung wir [werden] das erfolgreiche CO2-Gebäudesanierungsprogramm fortsetzen. [Regierungsprogramms der CDU/CSU] Ich als Pirat sage: Das Gebäudesanierungsprogramm ist nicht erfolgreich. Das Anbringen von meist Polystyrolplatten (im Volksmund Styropor genannt) auf die Außenseite von Gebäuden führt zu keiner signifikanten Verbesserung des Energiebedarfs. Das sagt inzwischen […]

Heftiger Protest der CSU gegen Windräder (Zeitungsausschnitt Münchner Merkur / Isar Loisachbote, 23.01.1212)

Energiewende vor Ort

Aus dem Leak des Regierungsprogramms der CDU/CSU Energiewende braucht Akzeptanz vor Ort Das ist richtig. Aber was die CDU/CSU drunter versteht, trägt dem Anspruch nicht Rechnung. Wir wollen erreichen, dass die Bürgerinnen und Bürger sich auch finanziell am Ausbau und Nutzen der Netze beteiligen können. [Regierungsprogramms der CDU/CSU] Ich als Pirat sage: Ich halte es […]

Energiewende

Energieversorgung

Aus dem Leak des Regierungsprogramms der CDU/CSU Die Energieversorgung von morgen Energiekonzerne Wir brauchen größere international aufgestellte Energieversorger, … Deshalb ermuntern wir alle, im Interesse unseres Landes an einem Strang zu ziehen. [CDU/CSU] Ich als Pirat sage: Das ist die Energieversorgung von gestern! Wir brauchen eine Energiewende in Bürgerhand. Lokale Energieerzeugung und Verteilung stärkt die […]

Wahlprogramm der CDU/CSU

Es gibt einen Leak des Wahlprogramms der CDU/CSU. Ich hab mir einige Stellen mal angesehen und möchte sie gerne kommentieren. Viel Spass damit. Jürgen Stemke Bei den Piraten wird das Programm von den Parteimitgliedern gemacht. Jeder kann sich einbringen, jeder ist gleichwertig. Das Wahlprogramm der Piraten zur Bundestagswahl steht seit April 2013. Bei der CDU/CSU […]

Grafik: wissen-was-jeder-macht - Bild Netzpolitik.org 830x320

Schütze dich vor Spitzel und Spionen

Reblog & Update vom 5. Mai 2013 „Prism” ver­stößt kapi­tal gegen unsere gesell­schaft­li­chen Grund­sätze und Grund­werte. Dirk Hilbrecht Nach Bekanntwerden der umfanreichen Spitzel-Praxis der USA stellen sich Fragen. Wer bespitzelt noch? Wie bespitzelt Deutschland die Bürger? Wie können die Menschen ihre Privatsphäre schützen? .. Sicher macht Internet Spass Zunächst muss sich jeder selber schützen. Das […]

NSA-Gebäude bei Nacht (Foto: NSA)

NSA-Leak zum Download

Edward Snowden hält die Welt in Atem. Weil er an die Öffentlichkeit bringt, wie die USA die eigenen Bürger und Bürger vieler Staaten systematisch ausspioniert. Auch jeder deutsche Bürger wird durch die USA unter Generalverdacht gestellt. Auf den Servern der Piratenpartei stehen die bisher veröffentlichten Geheimdokumente zum Download zuf Verfügung, aus denen die Schnüffel-Praxis der […]

Aus einem Geschichtsbuch 2053

Aus einem Geschichtsbuch 2053 über die Piratenpartei 2013-06-10 von olgr „[..] Die Fraktion der Piraten hat die parlamentarische Arbeit nachhaltig reformiert, das Politikverständnis, das System der Demokratie und der solidarischen Teilhabe in den Vordergrund gestellt. Die Parlamente sind nicht mehr an feste Regierungs- und Oppositionsstrukturen gebunden, sondern entscheiden themenorientiert. Fraktionsmitglieder der Piraten sehen sich als […]