Beschwer Dich bei der Polizei - Anleitung zu zivilem Gehorsam, oder: wie man sich maximal bürokratisch beschwert.

Beschwer Dich bei der Polizei

Beschwer Dich bei der Polizei – Anleitung zu zivilem Gehorsam, oder: wie man sich maximal bürokratisch beschwert. Am Wochenende kam es bei einer Demonstration in Frankfurt zu besonders massiven Verletzungen des Demonstrationsrechts und der Freiheitsrechte von Bürgern. Die Polizei rechnet damit, dass aufgrund der sehr fragwürdigen Einkesselung bei der #Blockupy Demonstration am 1. Juni 2013, […]

Piraten wählen!

Landtagswahl in Niedersachsen ist entschieden

Zunächst: Danke an alle, die bei dieser Wahl mitgeholfen haben! Den Wahlkämpfern auf der Straße, den Piraten in der Logistik, den Designern und den Leuten, die unermüdlich bis zu drei Pressemitteilungen pro Tag heraus gegeben haben. Und ganz wichtig: Danke an alle, die an die Piraten glauben und die die Piraten gewählt haben! Die Wahl […]

Arbeitsamt - Armutsamt, Foto: leralle

Wahlwerbung und die Wirklichkeit –    Arbeitsplätze

Die FDP wirbt um die Zweitstimme der Wähler. Wenn ich die Aussagen und Desinformation der FDP lese, geht mir regelmäßig die Hutschnur hoch und ich habe den Kaffee dicke. Ich habe darüber schon zu Fracking und zur Energiewende geschrieben. Heute möchte ich gerne Kernthemen des Wahlkampfs der FDP kurz ausleuchten. Die FDP wirbt um die […]

schwarz grün gepunktet

Schwarz-Grün?

Bei den Grünen ist die Diskussion um Schwarz-Grüne Koalitionen neu entbrannt. Das Spannende dabei nach wie vor: Es gibt kein klares Dementi gegen Schwarz-Grün von Seiten der Grünen. Dass die Grünen ihnen als ureigene Werte zugeschriebene Positionen „vergessen“, um an einer Regierung beteiligt zu sein, das haben wir in der Vergangenheit schon öfter erlebt. Nicht […]

Strompreise in Deutschland: Haushalte / Industrie / Energieintensive Industrie

Wahlwerbung und die Wirklichkeit – Strompreise

Die FDP wirbt um die Zweitstimme der Wähler. Wenn ich die Aussagen und Desinformation der FDP lese, geht mir regelmäßig die Hutschnur hoch und ich habe den Kaffee dicke. Ich habe darüber schon zu Fracking und zur Energiewende geschrieben. Heute möchte ich gerne Kernthemen des Wahlkampfs der FDP kurz ausleuchten. Die FDP wirbt um die Zweitstimme. […]

Wahlwerbung und die Wirklichkeit – Schulden

Hinweis: Hier ging es um die Wahl in Niedersachsen. Der Inhalt dürfte dennoch übertragbar sein. Die FDP wirbt um die Zweitstimme der Wähler. Wenn ich die Aussagen und Desinformation der FDP lese, geht mir regelmäßig die Hutschnur hoch und ich habe den Kaffee dicke. Ich habe darüber schon zu Fracking und zur Energiewende geschrieben. Heute […]

Besuch in Gorleben. Bergwerk & Castorhalle.

Die AntiAtomPiraten haben Gorleben besucht. Mit dabei der wolfsburger Listenkandidat der Piratenpartei und Energiepolitischer Sprecher, Jürgen Stemke. Hier der Bericht der „Piratendoku„, die die Piraten für ein Jahr begleiten: Die 600-Einwohner-Gemeinde im äußersten Nordosten Niedersachsens macht einen beschaulichen Eindruck, viel grün, gute Luft, besinnliches Landleben – doch die Idylle ist trügerisch: wir sind in Gorleben, […]

Fracking - Grafik

Darum Piraten: Kein Fracking

Piraten sind zu den letzten 4 Landtagswahlen in die Parlamente von Berlin, Nordrhein-Westfalen, im Saarland und in Schleswig-Holstein eingezogen, und sie wirken. Beispiel: Kein Fracking in Schleswig-Holstein: Der Landtag Schleswig-Holstein hat einen interfraktionellen Antrag gegen den Einsatz des umweltgefährdenden Fracking-Verfahrens zur Erdöl- und Gasförderung verabschiedet. Wir Piraten haben erreicht, dass sich der Antrag bereits gegen […]

Keine Information in Gorleben - Das sieht düster aus

Besichtigung ausgeschlossen – Transparenz Gorleben

Eine aktuelle Verfügung erlaubt es nicht, dass Besucher in das Bergwerk in Gorleben einfahren können. Ich hatte dazu bereits Herrn Altmaier auf Twitter angesprochen. Es stellen sich einige Fragen. Warum ist es notwendig, dass der angeordnete Baustopp auch verbietet, Besucher in das Bergwerk zu lassen? Ist das unbedingt erforderlich? Aus welchen Gründen? Wo kann man […]

Strompreise in Deutschland: Haushalte / Industrie / Energieintensive Industrie

Förderung der Erneuerbaren Energien verändern – und warum die Ansätze der FDP falsch sind

Nachdem uns im Mai die Aussagen des Umweltpolitischen Sprechers der FDP im Niedersächsischen Landtag über seine Ansichten zum Fracking doch sehr irritiert haben, dürfen wir uns heute schon wieder wundern. Dr. Gero Hocker spricht sich dafür aus, die Förderung der Energiewende zu kürzen und damit die Schultern, die die Energiewende derzeit stemmen, um 52 Mrd. […]

Stellungnahme der FDP zu Fracking

Die FDP-Fraktion des Landtags Niedersachsen bezieht unter dem viel versprechenden Titel „Fakten zu Fracking.“ Stellung zum Thema Fracking. Update: Die Seite wurde inzwischen entfernt. Hier eine Kopie der Seite. Eine Umfrage der FDP ergab, dass 96% Fracking ablehnen. Dennoch setzt sich die FDP nach wie vor für Frackig ein. Im folgenden werden wir die Stellungnahme […]

Keine Information in Gorleben - Das sieht düster aus

Im Wendland. Castortransport.

Jürgen Stemke, Vorsitzender der Piratenpartei Wolfsburg und Mitglied des Landesvorstands der Piratenpartei Niedersachsen und der AntiAtomPiraten, hat mit zahlreichen Piraten den friedlichen Protest im Wendland unterstützt und mit den Menschen vor Ort gesprochen. Die Piraten sind am Freitag angereist und haben ihr Lager keine 500 Meter vom Castor-Verladebahnhof in Dannenberg aufgeschlagen. Eine Autowerkstatt diente als […]