ParteieNavi – der etwas andere Wahl-O-Mat

Die Universität Konstanz bietet ein forschungsorientiertes Entscheidungshilfe-Tool „ParteieNavi“ als Alternative zum Wahl-O-Mat an Als Entscheidungshilfe für die Bundestagswahl 2013 bieten Politikwissenschaftler der Universität Konstanz und des Zentrums für Demokratie Aarau (Schweiz) ein detailliertes und forschungsorientiertes Entscheidungshilfe-Tool in Ergänzung zum Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung. Die alternative Entscheidungshilfe „ParteieNavi“ wird am Donnerstag, 29. August 2013, […]

Fragen des Vereins Solidarity with women in distress – Solidarität mit Frauen in Not

Der Verein SOLWODI hat mir einen umfangreichen Fragenkatalog zugestellt, den ich beantwortet habe. Eingeleitet wurden die Fragen mit dem folgenden Anschreiben: Sehr geehrter Herr Stemke, schon seit vielen Jahren engagieren wir uns im SOLWODI Arbeitskreis Helmstedt gegen Men­schen­handel und Zwangsprostitution sowie gegen Zwangsheirat und jegliche Form von Ge­walt an Frauen. Dabei unterstützen wir die Arbeit […]

Demokratie wagen

Wir brauchen ein neues Verständnis, Politik zu machen. Situation heute Unsere Demokratie hat einen Bug (= Fehler). Alle Abgeordneten im einem Parlament sind gewählte Verteter der Menschen in unserem Land. Dennoch wird ein Großteil dieser Mandate heute von den amtiernden Regierungen bewusst und absichtlich mißachtet, völlig unabhängig davon, welche Parteien regieren. Im Parlament bilden Parteien […]

Fragen von Demit

  Frage 1: Falls Sie den Begriff „Region“ in Ihrem Wahlkampf verwenden, was genau meinen Sie damit im Kontext zu Art. 28 Abs. 2 GG? Ich verwende gerne die Beschreibung „Menschen vor Ort“. Ich bin überzeugt, die Menschen vor Ort wissen meistens, was richtig für sie ist. Die zunehmende Enteignung der Selbstbestimmung halte ich für […]

So arbeiten Piraten: HäkelKon & QueerKon

Wie tauschen sich Piraten aus? Wie reden sie über Themen und entwickeln Ideen und Programm? Im Internet. Das wird oft als pauschale Antwort vermutet, dieser Beitrag soll aber  zeigen, dass die Piraten sich auch auf Konferenzen austauschen. Hier die Beiträge der #Haekelkon 2013, der Koferenz zur Familien- und Geschlechterpolitik. Eröffnung  Warum eigentlich Häkelklub? Inklusion geht […]

Fragen der Wolfsburger Nachrichten

Die Wolfsburger Nachrichten haben mir telefonisch folgende Fragen gestellt und die Antworten veröffentlicht: Bitte vervollständigen Sie die folgenden Sätze: Wenn ich für einen Tag politisch freie Hand hätte, würde ich für Wolfsburg und Helmstedt entscheiden,… dass die Bürgerinnen und Bürger deutlich stärker bei Entscheidungen eingebunden werden. Vor 13 Jahren bin ich in Wolfsburg am Bahnhof […]

Nimm den Bus nicht zu voll

Gestern war ich auf der Podiums-Diskussion des Phoenix-Gymnasiums. Die Schüler  hatten sich auf dort über überfüllte Schulbusse beschwert. Ich habe Schülern vorgeschlagen in den Bus nicht einzusteigen wenn er überfüllt ist und habe die These vertreten, dass die Politik ggf. schneller reagiert, wenn Schüler nicht zur Schule kommen können. Ich meine diesen Vorschlag ernst. Es […]

Krebszellen Schilddrüsenkrebs. (Bild: CC by SA, KGH)

Atomkraft und Kinderkrebs

Hinweis: Zeitliche Bezüge dieses Artikels beziehen sich auf August 2013, soweit nicht anders gekennzeichnet. In den letzten Tagen gab es wieder neue Nachrichten über neue Fälle von Schilddrüsenkrebs bei Kindern in Fukushima. Inzwischen sind dort 210.000 Kinder untersucht. Es gibt 18 bestätigte Krebsfälle und 25 Verdachtsfälle, bei denen Krebs nicht zweifelsfrei nachgewiesen ist. Diese Fälle […]

Fragen des Isenhagener Kreisblatts

Das Isenhagener Kreisblatt hat mir in folgende Fragen gestellt: 1. Wie lange sind Sie schon in der Politik und was hat Sie dazu bewogen? Während des Studiums war ich in der Fachschaft. Seit 2009 bin ich aktiv in der Politik, als Pirat. Dazu bewogen hat mich die Sorge um den Verlust grundlegender Menschenrechte in unserem […]

Steuerreform: Grundeinkommen

Betrachten wir das Grundeinkommen mal aus einem andern Blickwinkel: Das Bedingungslose Grundeinkommen ist eine Art Steuerfreibetrag, der den Menschen ermöglicht sich selbst zu verwirklichen. Das Grundeinkommen Warum das Grundeinkommen nichts ist, als eine faire Steuererstattung und warum es ok ist, dass auch Reiche ein Grundeinkommen bekommen: In Deutschland gibt man durchschnittlich etwa 2/3 seines Geldes […]

(Bild: Ausschnitt Video "Überwachungsstaat", manniac)

Überwachungsstaat – Was ist das?

(Videos: 10:47 / 1:28) Was ist ein Überwachungsstaat? Seit den Enthüllungen von Prism und Tempora, den Überwachungs-Programmen der USA und Großbritannien, hört man die Warnung vor einem Überwachungsstaat. Doch, was hat es damit auf sich? Wenn du dich gegen Überwachung engagieren willst, nimm an einer dieser Petitionen teil: http://www.stopsurveillance.org/ http://www.change.org/prism Diese Animation zeigt die Gefahren […]

Bild: Videoüberwachung zu ihrem eigenen Schutz Videoüberwachung ist so nicht zulässig. (Foto: Svante Evenburg)

Videoüberwachung illegal

Ich habe für die PIRATEN beim Landesdatenschutzbeauftragten Anzeige gegen die Stadt Wolfsburg erstattet, da die Videoüberwachung in Wolfsburg am Nordkopf, auf der Porschestraße und am Willy-Brandt-Platz unserer Ansicht nach nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Schon im Februar hatte unsere Ratsfraktion per Antrag gefordert, dass die Videoüberwachung gesetzeskonform stattfinden müsse. Dies hatten die übrigen Ratsfraktionen jedoch […]

Piraten auf der KettenREaktion vom 09.10.2010 in München (Bild: @Mueslikind, AntiAtomPiraten)

Endlagerfrage lösen

Aus dem Regierungsprogramm der CDU/CSU: Endlagerfrage lösen aus Verantwortung für unsere Kinder und Enkel Wie die Frage des Ausstiegs aus der Kernenergie wollen wir auch die Endlagersuche gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern  lösen. [CDU/CSU] Ich als Pirat sage: Die Frage des Atomausstiegs wurde dadurch „gelöst“, dass hunderttausende von Bürgern auf die Straße gegangen sind. […]

Wasserprobe Betroffene mit einem Glas Leitungswasser. Das Wasser wurde von der Gasfirma als unbedenklich eingestuft. (Bild: Gasland)

Gas im Trinkwasser?

Gelangt Gas aus Fracking-Bohrungen in das Trinkwasser? Die Industrie verneinte dies bisher. Wissenschaftler der Duke-Universität in den USA haben Trinkwasserbrunnen in der Umgebung von Gasbrunnen untersucht. Das Max Planck Institut in Jena bestätigt die aufschlussreichen Erkenntnisse. Die Studie Die Wissenschaftler untersuchten 141 Wasserproben aus privaten Trinkwasserbrunnen im Gebiet des Marcellus Gas-Schelfes im Norden von Pennsylvania. […]

Fracking – Wer ist dagegen? Wer dafür?

Ich habe mir die Wahlprogramme der Parteien angesehen und nachgeschaut, wie sie zu Fracking stehen. Das überraschende, fast alle Parteien haben eine nahezu identische Position. Nur Piraten und Linke lehnen Fracking ab. Jürgen Stemke Fracking-Befürworter Für alle Befürworter gilt: Fracking soll erlaubt werden, sobald keine giftigen Chemikalien verwendet werden. Damit könnte je nach Auslegung Fracking […]